Gläserner Stadtverordneter: Martin Kliehm

Tätigkeit

Ich bin seit 1. April 2011 in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt, in der ich ursprünglich die ELF Piraten Fraktion mitgegründet und aufgebaut habe. Ich verließ die Piratenpartei im September 2014 und trat zum 1. November 2014 in die Fraktion DIE LINKE. im Römer ein. Seit 1. Februar 2015 bin ich Mitglied in der Partei DIE Linke. Ich bin stimmberechtigtes Mitglied in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für Planung, Bauen und Wohnungen; Recht, Verwaltung und Sicherheit; sowie für Soziales und Gesundheit. Außerdem bin ich in der Betriebskommission der Stadtentwässerung.

Meine Anträge, Anfragen und Reden finden sich in der Übersicht unserer parlamentarischen Arbeit. Alle Termine sind im Kalender einsehbar. Fragen beantworte ich gerne auch auf Abgeordnetenwatch.

Einkünfte und Ausgaben

Die Tätigkeit als Stadtverordneter ist ehrenamtlich. Hauptberufliche Mandatsträger*innen in anderen Parlamenten legen ihre Nebeneinkünfte offen; ich habe mich darum entschlossen, alle Einkünfte und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Mandat offenzulegen.

Hauptberuflich bin ich freier Web-Entwickler, d.h. ich konzipiere und programmiere für Agenturen und Unternehmen standardkonforme, barrierefreie Websites und -Applikationen: diese Einkünfte sind unabhängig vom Mandat, weswegen sie hier nicht veröffentlicht werden. Interessenkonflikte bestehen bisher nicht; sollten zukünftig welche auftreten, werde ich sie benennen.

Grundlage

Stadtverordnete in Frankfurt bekommen keine Sitzungsgelder oder Fahrtkostenerstattung, dafür erhalten wir laut Entschädigungssatzung eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von € 940,—, die sich für Fraktionsvorsitzende um € 516,— erhöht. Für nachweislich entstandenen Verdienstausfall kann der Betrag monatlich pauschal um € 269,— erhöht werden. Die Aufwandsentschädigung ist zu versteuern über den monatlichen Freibetrag von € 306,— hinaus.

Mit dem Dienstausweis als Stadtverordnete dürfen wir den RMV im Stadtgebiet Frankfurt (Tarifgebiet 50) einschließlich Flughafen kostenlos nutzen. Außerdem dürfen wir kostenlos in die Eissporthalle, den Palmengarten und den Zoo. Als Mitglied des Kulturausschusses bekam ich 2013 und 2014 eine kostenlose MuseumsuferCard für die städtischen Museen, parallel habe ich immer eine Familien-Jahreskarte selbst bezahlt, um die Frankfurter Museen zu unterstützen.

Die Fraktionsmittel der alten Fraktion wurden getrennt jährlich zur Prüfung beim Revisionsamt eingereicht.

2015

Im Jahr 2015 habe ich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von € 11.280,— erhalten sowie eine Pauschale für den Verdienstausfall in Höhe von € 3.766,—.

2014

Im Jahr 2014 habe ich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von € 15.924,— erhalten, da zu der normalen Aufwandsentschädigung von € 940,— monatlich für neun Monate € 516,— als Fraktionsvorsitzender hinzukamen.

2013

Im Jahr 2013 habe ich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von € 17.472,— erhalten, da zu der normalen Aufwandsentschädigung von € 940,— monatlich € 516,— als Fraktionsvorsitzender hinzukamen.

2012

Im Jahr 2012 habe ich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von € 11.796,— erhalten.

  • Ich war auf einigen Veranstaltungen, auf manchen auch aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit:
    • 24.-25.11.2012: Bundesparteitag, Bochum
    • 29.-30.09.2012: Wirtschafts- und Europaforum der Piraten, Essen
    • 17. – 22.09.2012: Open Knowledge Festival, Helsinki
    • 14.-16.09.2012: Freedom not Fear Conference, Brüssel
    • 24.08.2012: Treffen mit Amelia Andersdotter zu Open Data, Brüssel
    • 12.-14.07.2012: Stadt der Ströme – Interdisziplinäre Perspektiven auf die digitale Stadt in analogen Räumen, Potsdam
    • 28.04.2012: Bundesparteitag, Neumünster
    • 20.04.2012: Open Data Cities Conference, Brighton
  • Spenden (insgesamt € 1.277,30):
    • Piratenpartei: insgesamt € 596,42
    • Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU): € 120,—
    • Freedom not Fear: € 51,—
    • Junge Piraten: € 50,—
    • Radio-X: € 40,—
    • Sonstige: € 419,88
  • Bücher zur rechtlichen Einschätzung von Bildaufnahmen durch Drohnen, zu Kulturförderung, Inklusion, Stadtgeschichte: € 300,25
  • Sonstige Ausgaben: € 157,15

2011

Ich habe vom 1.4. bis 31.12.2012 eine Aufwandsentschädigung von € 8.460,— erhalten und einen Verdienstausfall in Höhe von € 807,— pauschal erstattet bekommen, insgesamt also € 9.267,—.

  • Ich war auf einigen Veranstaltungen, auf manchen auch aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit:
    • 19.-22.10.2011: Open Government Data Camp, Warschau
    • 29.06.-02.07.2011: Open Knowledge Conference, Berlin
    • 28.06.2011: PSI Alliance Annual Conference, Brüssel
    • 04.-05.06.2011: PolitCamp 2011, Bonn
  • Spenden:
    • Piratenpartei Frankfurt zum Versand der Liederbücher „Kinder wollen singen“: € 250,—
    • Occupy Frankfurt: € 50,—
    • Radio-X: € 40,—
  • Bücher zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO), dem Recht der Ratsfraktionen, Kommunaler Netzpolitik, Open Government, dem Grüngürtel Frankfurt, Stadtgeschichte, zum Talmud und Internet, zu Integration, Familienpolitik und Menschenrechten: € 418,83
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Comments

2 Kommentare zu Gläserner Stadtverordneter: Martin Kliehm

  1. Lieber Martin,

    Deine Arbeit beeindruckt mich, auch wenn ich sie nicht konkret unterstützen kann.
    mich hat’s nach Worms verschlagen, wo ich in der Flüchtlingsarbeit aktiv bin und wohl oder übel mit der staatlichen / städtischen Asylpolitik ebenso wie mit neonazistschen und rechtspopulistischen verbalen und realen Angriffen auf Flüchtlinge /Flüchtlingssunterkünfte konfrontiert bin.

    Ich wünsche dir Kraft, Kreativität, Offenheit gegenüber parteiübergreifenden Initiativen, die antirassistische Positionen vertreten.

    Herzliche Grüße, Angelika

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